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Würzfleisch ohne Zollvorteil

Dienstag, 8. Dezember 2015



Würzfleisch wird künftig demselben Zolltarif unterstellt wie ungewürztes Fleisch. Bisher konnte Würzfleisch mit einem tieferen Tarif importiert werden.

Der Ständerat folgte am 8. Dezember 2015 dem Nationalrat und stimmte der Erhöhung mit 27 zu 12 Stimmen bei 3 Enthaltungen zu. Der Bundesrat hatte sich gegen die Änderung ausgesprochen, weil er WTO-Bestimmungen verletzt sieht und die Importmenge verhältnismässig gering sei.


Die Befürworter einer Erhöhung hatten damit argumentiert, dass die aktuelle Regelung ein Schlupfloch sei, um Fleisch günstiger zu importieren. Bereits 2010 hatte der Bund bestimmt, dass gewürztes Fleisch wie ungewürztes behandelt wird, wenn die Würze leicht entfernt werden kann. Dies nachdem zunehmend mit Pfefferkörnern oder ähnlichem gewürztes Fleisch zum tieferen Tarif importiert worden war, die Würze in der Schweiz aber wieder entfernt wurde. 


 

Der Zollansatz für Fleischeinfuhren ab zehn Kilogramm wird auf den 1. Januar 2016 erhöht. Dies in Erfüllung einer Motion (14.3449) von Ständerat Ivo Bischofberger (CVP/AI). Die Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartementes, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, hat heute die entsprechende Änderung der Zollverordnung gutgeheissen.

Ab dem 1. Januar 2016 werden die Zollabgaben von 17 auf 23 Franken pro Kilo erhöht, dies ab einer Menge von 10 Kilo. Seit 2014 gibt es keine maximalen Einfuhrmengen für Privatpersonen mehr.

Die Eidgenössische Zollverwaltung habe sich nun mit den betroffenen Kreisen darauf geeinigt, auf eine Wiedereinführung der Obergrenze zu verzichten, heisst es in einer Mitteilung. Um den Motions-Auftrag dennoch zu erfüllen, wird der Zollansatz erhöht.

Reisende können also weiterhin Fleischmengen von mehr als 10 Kilogramm für den privaten Gebrauch in die Schweiz einführen. Der neue Zollansatz gilt ab 1. Januar 2016. An den im Sommer 2014 eingeführten Zollbestimmungen ändert sich sonst nichts.

Die Zollansätze für Fleischeinfuhren durch Privatpersonen ab 1. Januar 2016 in der Übersicht (pro Person und Tag):

  • 1 Kilogramm: zollfrei (wie bisher)
  • Fleischmengen von mehr als 1 bis und mit 10 Kilogramm: 17 Franken je Kilogramm (wie bisher)
  • Fleischmengen von mehr als 10 Kilogramm: 23 Franken je Kilogramm (statt wie bisher 17 Franken je Kilogramm