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Betriebskontrollen - Qualitätssicherung

Montag, 14. Mai 2018

Betriebskontrollen-Qualitätssicherung

 

So wird die Qualität der Schweinehaltung im Normalfall überwacht:

 

Tierschutz: Zuständig ist das kantonale Veterinäramt, Kontrolle in der Primärproduktion, Abstand zwischen zwei Kontrollen maximal vier Jahre, davon 10 % unangemeldet.

 

Die gesetzliche Grundlage ist im Tierschutzgesetz Art. 32, Vollzug durch Bund und Kantone

 

Abs 3. Der Bundesrat bestimmt, in welchem Umfang die Tierhaltungen kontrolliert werden müssen, und wie die Durchführung der Tierversuche überwacht werden muss. Die Kontrolle der Tierhaltungsbetriebe und die entsprechenden Datenerhebungen müssen mit den Kontrollen koordiniert werden, welche in der Gesetzgebung über Landwirtschaft, Tierseuchen und Lebensmittel verlangt werden.

Abs. 4. Der Bundesrat regelt die Aus- und Weiterbildung der Personen, die Funktionen beim Vollzug dieses Gesetzes wahrnehmen.

 

Art. 39 Zutrittsrecht

Die mit dem Vollzug dieses Gesetzes beauftragten Behörden haben Zutritt zu den Räumen, Einrichtungen, Fahrzeugen, Gegenständen und Tieren; dabei haben sie die Eigenschaft der Organe der gerichtlichen Polizei.

 

Art. 40 Oberaufsicht des Bundes

Die Oberaufsicht des Bundes über den Vollzug dieses Gesetzes durch die Kantone obliegt dem Eidgenössischen Departement des Innern

 

Art. 41 Gebühren

 

1. Sofern das Gesetz nichts anderes bestimmt, ist sein Vollzug gebührenfrei.

 

2. Die Kantone sind ermächtigt, Gebühren zu erheben für:

a. Bewilligungen und Verfügungen;

b. Kontrollen, die zu Beanstandungen geführt haben;

c. besondere Dienstleistungen, die einen Aufwand verursacht haben, der über die übliche Amtstätigkeit hinausgeht.

 

3.Der Bundesrat bestimmt den Rahmen für die kantonalen Gebühren

 

Tierschutzverordnung

Art. 213 Landwirtschaftliche Tierhaltungen

1. Die kantonale Fachstelle (Veterinäramt) veranlasst, dass Tierhaltungen kontrolliert werden.

2. Die Häufigkeit und die Koordination der Kontrollen richten sich nach der Verordnung vom 16. Dezember 2016 über den nationalen Kontrollplan für die Lebensmittelkette und die Gebrauchsgegenstände und nach der Verordnung vom 23. Oktober 2013 über die Koordination der Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben.

3. Die kantonale Fachstelle erstellt jährlich nach Vorgabe des BLV einen Bericht über ihre Kontrolltätigkeit und über die Massnahmen, die sie getroffen hat.

4. Die zuständigen kantonalen Behörden sorgen dafür, dass die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen in Nutztierbeständen in das Informationssystem für Kontrolldaten (Acontrol) nach den Artikeln 6–9 der Verordnung vom 23. Oktober 2013 über Informationssysteme im Bereich der Landwirtschaft eingegeben werden.

5. Private Organisationen dürfen nur dann mit Kontrollen beauftragt werden, wenn sie nach der europäischen Norm ISO/IEC 17020 akkreditiert sind.

 

Kontrollen Direktzahlungsverordnung ÖLN und Bundesprogramme:
Hier gilt die
Verordnung vom 23. Oktober 2013 über die Koordination der Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben.

 

Grundkontrolle mindestens alle vier Jahre. Die Kantone sorgen für die Koordination der Grundkontrollen, sodass ein Betrieb in der Regel nicht mehr als einmal pro Kalenderjahr kontrolliert wird. Mindestens 10 Prozent der Grundkontrollen für den Tierschutz und die Tierwohlbeiträge sind unangemeldet durchzuführen. Tierschutzbestimmungen im Rahmen ÖLN sind nach den Bestimmungen der Tierschutzgesetzgebung durchzuführen. Festgestellte Mängel muss die Kontrollperson dem Bewirtschafter oder der Bewirtschafterin unverzüglich mitteilen.

 

 

Vorschlag Suisseporcs: Besuchsfrequenz weniger häufig, Grundkontrollen alle acht Jahre, dafür mehr Qualitätssicherung risikobasiert bei Beanstandungen oder berechtigten Klagen.

Dabei ist es wichtig, dass die Kontrollen gegenseitig anerkannt werden und die Kompetenzen überall auf hohem und gleichwertigem Stand sind. Auch privatrechtliche Betriebsbesuche wie Labelorganisationen, STS, SGD sollen sich bei den Grundanforderungen darauf verlassen können. Doppelspurigkeiten sollen wir uns nicht leisten. Findet beispielsweise eine Primärkontrolle durch das Veterinäramt ohne Beanstandung statt, soll nicht im gleichen Jahr eine Grundkontrolle ÖLN zu den gleichen Punkten stattfinden. Wir nehmen dazu positive und negative Erfahrungen unserer Mitglieder auf und streben konstruktiv und motiviert sinnvolle Umsetzungen an.

 

Professionelle Qualitätssicherung

 

-       Alle Beteiligten Ruhe und Anstand bewahren.

-       Bei Bedarf Zeugen, Bestandestierarzt oder Andere beiziehen.

-       Der Tierhalter ist professionell, vorbereitet und kennt seine Rechte und Pflichten.

-       Der Kontrolleur/die Kontrolleurin stellt sich vor, nennt den Auftraggeber/Arbeitgeber und bezeichnet die Funktion/Auftrag/Umfang seiner Qualitätsüberwachung klar.

-       Grundsatz der Verhältnismässigkeit: Umfassende Beurteilung und Dokumentation der Tierhaltung, nicht nur der Mängel. Der Tierhalter darf auch selber Fotos machen.

-       Berichte und Akten in aller Ruhe durchlesen und bei Bedarf ergänzen. Ist er mit der Kontrolle nicht einverstanden, darf eine Nachkontrolle verlangt werden.

-       Die Kontrolle ist für die anstrengende landwirtschaftliche Produktion motivierend und konstruktiv und ein Zeichen der Wertschätzung der strengen Arbeit rund um die Uhr und auch am Wochenende.

 

 

Das geht nicht:

-       Ungenügende Aus- und Weiterbildung und Professionalität der Kontrolleure.

-       Verdeckte Ermittlung, Stall ohne persönliche Vorstellung beim verantwortlichen Tierhalter betreten, Hygieneregeln und Biosicherheit nicht einhalten. Das ist verantwortungslos, ohne Anstand und Hausfriedensbruch.

-       Kontrolle behindern, sozialer Umgang in heiklen Situation nicht wahrnehmen.

-       Unverhältnismässige Bestrafung und Sanktionen. Oft sind sich die Beteiligten nicht bewusst, dass bereits bei sehr kleinen Mängeln viel Aufwand für den Staat und Tierhalter folgen.

 

 

Kontakt

Suisseporcs

Schweizerischer
Schweinezucht- und
Schweineproduzentenverband

Allmend 8

CH-6204 Sempach

Telefon +41 (0)41 462 65 90

Telefax +41 (0)41 462 65 99

E-Mail: info@suisseporcs.ch

Internet: www.suisseporcs.ch